Roland Claus DIE LINKE: Zukunftsfähige Infrastruktur durch Steuergerechtigkeit finanzieren

 
 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Freunde,

auf meiner Webseite heiße ich Sie willkommen und hoffe, dass Sie die Gelegenheit nutzen werden, sich mit meiner Arbeit im Bundestag, im Wahlkreis und meiner Person vertraut zu machen.

 

Viel Vergnügen wünscht Ihnen Ihr

 
Roland Claus

Aktuelle Nachrichten

16. März 2017

Roland Claus zu Gast beim 11. BVMW Wirtschaftstag "Perspektive Mittelstand"

50 Unternehmen stellen sich aus den Landkreisen Leipzig, Altenburger Land und Burgenlandkreis vor. Der Wirtschaftstag findet in der Dom- und Residenzstadt Zeitz am 16. März von 9 bis 16 Uhr statt. Mehr...

 
13. März 2017

Die Agrargenossenschaft - eine demokratische Alternative zum Geschacher von Agrarinvestoren um landwirtschaftliche Kapitalgesellschaften?

Am 20. Februar 2017 fand im Agrarunternehmen Barnstädt e.G. eine Diskussionsveranstaltung zu Thema: Die Agrargenossenschaft - eine demokratische Alternative zum Geschacher von Agrarinvestoren um landwirtschaftliche Kapitalgesellschaften? mit MdB Ralph Lenkert und MdB Roland Claus statt. Der Agrarsektor ist in den letzten Jahren für kapitalstarke Investoren angesichts der Finanzkrise und sinkender Renditen in den Finanzmärkten interessant geworden. Besonders die Beteiligung bzw. der Erwerb kapitalbestimmter Agrargesellschaften (GmbH, AG) sorgt in den ländlichen Regionen für Diskussionen. Mit dem Aufkauf von Anteilen oder gleich ganzen landwirtschaftliche Betrieben durch landwirtschaftsfremde Investoren gehen regionale Bezüge verloren, Fremdbestimmung nimmt zu und vor Ort erwirtschaftete Gewinne fließen in andere Regionen ab.  Mehr...

 
10. Januar 2017

Bundestagsfraktion DIE LINKE unterstützt Bürgerinitiative

Bereits 2 Jahre schon gibt es die „Bürgerinitiative gegen die Tierreste-Vergärung Webau“ unterstützt vom BUND Hohenmölsen. Mit einer Spende in Höhe von 500,00 Euro des „Verein Bundestagsfraktion die LINKE e.V.“ überbrachte der zuständige Bundestagsabgeordnete Roland Claus die Unterstützung der Abgeordneten des deutschen Bundestages.  Mit der Verwertungsanlage sollen unter anderem Tierabfälle des Schlachthofes Weissenfels und der ganzen Region entsorgt werden - das würde zu Lasten der Umwelt und der Gesundheit von Mensch und Tier gehen. Die zu erwartenden Belastungen in der Region sollte es nicht geben, dafür hat der BUND Sachsen-Anhalt e.V. inzwischen Klage gegen die durch das Landesverwaltungsamt zu Unrecht (wie der BUND sicher ist) genehmigte Tierreste-Vergärungs-Anlage eingereicht.  Mehr...

 
24. November 2016

Staatsnahe Monopolisten bedient

Rede von Roland Claus - Im Etat für Wirtschaft und Energie erscheint die Ungleichverteilung der Subventionen deckungsgleich mit den Ungerechtigkeiten der Gesamtgesellschaft. Anstatt den Mittelstand nachhaltig zu fördern und die Strukturnachteile Ostdeutschlands aufzuheben, unterstützt die Bundesregierung mit Staatsgeldern unverhältnismäßig z.B. die Luft- und Raumfahrt. Sinnvolle Wirtschaftsförderung kann nicht darin...  Mehr...

 
22. November 2016

Ein Haushalt moderner Sicherheitspolitik sieht anders aus!

Rede von Roland Claus - Die Fehler nach 9/11 waren, den Krieg als Mittel der Außenpolitik und Freiheitsbeschränkungen als Mittel der Innenpolitik zu etablieren. Aggressionen nach außen gehen nun einmal Hand in Hand mit einem Abbau demokratischer und sozialer Rechte im Inneren. Ein großer Teil dieses Haushalts ist ein weiteres Sicherheitspaket. Schon im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung ein „Paket zur Stärkung... Mehr...

 
22. November 2016

Zu wenig für die Rechtssicherheit

Rede von Roland Claus - Der Etat für Justiz und Verbraucherschutz hält mit dem an sich schon falschen Sicherheitspaket des Innenressorts nicht Schritt. Wenn bei Bundespolizei und BKA massiv personell und sachlich aufgerüstet wird, ist zu erwarten, dass es künftig mehr Ermittlungsverfahren im Bereich Terrorabwehr geben wird, für die auf Justizseite ja BGH bzw. Generalbundesanwaltschaft zuständig sind. Wenn man also... Mehr...

 
11. November 2016

Im Bundeshaushalt wird die zunehmende soziale Spaltung des Landes ausgeblendet

Roland Claus, 11.11.16 - „Der Bundeshaushalt für 2017 wird sich trotz aller Erfolgsbeschwörungen der Großen Koalition als ein Haushalt nicht zukunftsfähiger Politik erweisen. Das ist bedauerlich, weil Deutschland gerade über viele finanzielle Überschüsse verfügt und die Gesellschaft auch viele Erwartungsimpulse für Veränderungen an die Regierung adressiert. Erneut wird im Bundeshaushalt die zunehmende soziale Spaltung des Landes bei Vermögen und Einkommen ausgeblendet“, erklärt Roland Claus, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
13. Oktober 2016

Erfolgreiche Informationstour durch ostdeutsche Bundesländer mit Schwerpunkt Strukturpolitik

Vom 10. bis 12. Oktober 2016 nahmen die Bundestagsabgeordneten Susanna Karawanskij, Kirsten Tackmann, Kerstin Kassner und Roland Claus an der Osttour 2016 teil. In diesem Jahr lag das politische Interesse beim Schwerpunkt rings um die Strukturpolitik Ostdeutscher Länder.  Mehr...

 
19. September 2016

»In Ostdeutschland gibt es nach wie vor große strukturelle Benachteiligungen« - Neue Ostkoordinatorin: Susanna Karawanskij übernimmt das Amt von Roland Claus

Die Deutsche Einheit ist schon 26 Jahre her. Warum braucht DIE LINKE noch eine Ost-Koordinatorin? Roland Claus: Die deutsche Einheit fand als Sieg des Westens über den Osten statt. Bis heute herrscht viel Ungleichheit bei Einkommen, Löhnen, Renten. Die besondere Verantwortung unserer Fraktion für Ostdeutschland beruht außerdem auf den großen Ost-West-Unterschieden bei der Wahl der LINKEN. Susanna Karawanskij: DIE LINKE hat die größte Ostkompetenz aller Parteien. Diese möchte ich weiterführen und ausbauen. In Ostdeutschland gibt es nach wie vor große strukturelle Benachteiligungen und Ungerechtigkeiten. Eine LINKE, die vor diesen Fakten die Augen verschließt, wäre unglaubwürdig. Als Ost-Koordinatorin werde ich die sich überschneidenden Themenfelder zusammenführen. Mehr...

 
14. September 2016

Interview für „Das Parlament“ mit MdB Roland Claus zum Haushalt 2017

Herr Claus, der Bundestag hat in der vergangenen Woche erstmals den Haushaltsentwurf 2017 von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beraten. Der Entwurf sieht Ausgaben von knapp 329 Milliarden Euro vor. Das sind rund zwölf Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Trotzdem will Schäuble weder Steuern erhöhen noch keine neuen Schulden machen.  Mehr...

 

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